Gemäß §22 Kunsturhebergesetz nur mit Einwilligung

Fotos von Personen dürfen nach § 22 KunstUrhG nur dann veröffentlicht werden, wenn alle abgebildeten Personen vorab ausdrücklich eingewilligt haben. Dabei ist es unerheblich ob es sich um das Foto einer Einzelperson oder um ein Gruppenfoto handelt. Die Einwilligung sollte möglichst aus Beweisgründen schriftlich eingeholt werden. Sie kann ausnahmsweise unterbleiben, wenn 

• die abgebildete Person nicht individuell erkennbar ist (etwa weil die Auflösung zu grob ist oder die Person zu weit in der Ferne steht).
• die abgebildete Person nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheint oder
• das Foto eine Versammlung oder Ähnliches zeigt, an der die abgebildete Person teilgenommen hat.  

Die abgebildeten Personen können ihre Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Im Falle eines Widerrufs muss das betreffende Foto unverzüglich von der Webseite oder aus dem Online-Dienst entfernt werden.

Datenschutz bei Google Analytics, etracker und Piwik

Um den Erfolg und die Reichweite ihrer Webseite oder ihres Online-Dienstes zu messen, führen viele Diensteanbieter Analysen des Nutzerverhaltens durch (sog. Webanalysen). Dabei kommen regelmäßig sogenannte Webanalyse-Tools, wie zum Beispiel Google Analytics, etracker oder Piwik zum Einsatz, die eine Erstellung und Auswertung von Nutzerprofilen ermöglichen.

Grundsätzlich können drei Formen von Webanalysen unterschieden werden:

• Webanalysen anhand von anonymen Nutzerdaten
• Webanalysen anhand von personenbezogenen Nutzerprofilen
• Webanalysen anhand von pseudonymen Nutzerprofilen.

Die Auswertung anonymer Nutzerdaten – also solcher Daten, die keinen Personenbezug aufweisen – ist rechtlich unproblematisch und zulässig. Anonyme Webanalysen sind jedoch vielen Diensteanbietern zu ungenau, weshalb in der Praxis oft andere Verfahren den Vorzug erhalten.

Die höchste Aussagekraft haben personenbezogene Nutzerprofile, bei denen auch Identifikationsmerkmale, wie (Nutzer-)Namen oder vollständige IP-Adressen erfasst und ausgewertet werden. Solche personenbezogenen Webanalysen stellen jedoch einen unverhältnismäßig schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Nutzer dar und sind nach § 15 Abs. 3 TMG ausdrücklich verboten.

Datenschutzkonforme Nutzung von CRM-Systemen

Zentrale Rechtsgrundlage für den Umgang mit Kundendaten ist § 28 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Bundesdatenschutzgesetz. Hiernach dürfen Kundendaten verarbeitet werden, wenn es für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines rechtsgeschäftlichen oder rechtsgeschäftsähnlichen Schuld- bzw. Vertragsverhältnisses erforderlich ist. Darüber hinaus dürfen Kundendaten verarbeitet werden, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen des Unternehmens erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass schutzwürdige Interessen der Betroffenen (an dem Ausschluss der Verarbeitung) überwiegen. Gleiches gilt für allgemein zugängliche Daten. 

Von zentraler Bedeutung ist außerdem der Zweckbindungsgrundsatz, wonach personenbezogene Daten nur für die Zwecke verarbeitet werden dürfen, für die sie zuvor erhoben wurden. Nachträgliche Zweckänderungen sind nur in Ausnahmefällen zulässig.

Cookies sind Textdateien, die von einem Webserver auf dem Computer des Nutzers abgelegt werden und die der Wiedererkennung des Nutzers dienen. Sie können die Benutzerführung erleichtern, aber auch Informationen zum Surfverhalten des Nutzers sammeln. In jedem Fall sollte der Nutzer in der Datenschutzerklärung der Webseite (siehe Ziff. 3) auf den Einsatz von Cookies hingewiesen werden.

Der Einsatz von Social Plugins, wie etwa dem Like Button von Facebook oder der +1-Schaltfläche von Google, ist rechtlich riskant, weil die damit verbundenen Datenverarbeitungen nicht sicher beurteilt werden können. So schicken etwa die Social Plugins von Facebook bei jedem Seitenaufruf Informationen über das Nutzerverhalten direkt an Facebook und zwar unabhängig davon, ob der Nutzer das betreffende Plugin überhaupt nutzt. Welche Daten dabei genau an Facebook übermittelt werden, ist nur teilweise bekannt. Dem Diensteanbieter ist es daher unmöglich, die eingesetzten Social Plugins lückenlos in der Datenschutzerklärung zu beschreiben.

Für den Datenschutz von Drittanbietern wie Viedeokonferenztools, Clouds, Chats, usw. sind deren Betreiber zuständig. Bitte informieren sich dort selbständig.